CDU Bammental
Bammental: Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 2019 - Beschlüsse
Am 24. Januar 2019 hat der Gemeinderat in Bammental folgende Entscheidungen getroffen:
Top 1. Einwohnerfragen und -anregungen
Top 2. Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2018
-> Die Protokolle wurden ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung genehmigt.
Top 3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Gemeinde
Bammental und den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Gemeinde Bammental
a) Sachvorträge durch Bürgermeister und Kämmerin
b) Stellungnahmen der Fraktionen
c) Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen und Anträge zum Entwurf
d) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019
-> Der Gemeinderat votierte einstimmig für den Haushalt
e) Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgung der
Gemeinde Bammental
-> Bei zwei Enthaltungen stimmte der Gemeinderat dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
Wasserversorgung zu.
Top 4. Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 - Wahl des Gemeindewahlausschusses
- Wahlbezirke und Wahlzeit
- Regelungen zur Plakatierung durch die Parteien
-> Mit 1 Enthaltung wurde der Wahlvorstand gewählt. Den weiteren Vorlagen wurde ohne Enthaltung und ohne
Gegenstimmen zugestimmt.
Top 5. Schulkindbetreuung an der Grundschule: Fortschreibung der Zusammenarbeit mit Päd-aktiv
-> Der Gemeinderat stimmte bei einer Enthaltung dafür, 15 000 Euro als Zuschuss an Päd-Aktiv für das
Schuljahr 2019/20 aufzuwenden. Das genaue Gebührenmodell für das kommende Schuljahr soll nochmals
im Sozial- und Kindergartenausschuss beraten werden.
Top 6. Einführung des Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik) zum Schuljahr 2019/2020 am Adolf-
Schmitthenner-Gymnasium Neckarbischofsheim im Rahmen der regionalen Schulentwicklung
-> Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, keine Einwände gegen die Einrichtung des Faches IMP am Adolf-
Schmitthenner-Gymnasium zu erheben.
Top 7. Annahme von bis zum 31. Dezember 2018 eingegangenen Spenden
-> Ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung genehmigte der Gemeinderat die Annahme der eingegangenen
Spenden.
Top 8. Tagesordnung zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Im Hollmuth am 29.01.2019 in
Bammental
-> Der Gemeinderat nahm die Vorlagen zur Kenntnis und gab den Vertretern keine Auflagen zur Abstimmung
bei der Verbandsversammlung.
Top 9. Mitteilungen der Verwaltung
Top 10. Fragen und Anregungen der Gemeinderäte
Top 11. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner