Beschlüsse des Gemeinderats vom 21. Februar 2019
Am 21. Februar 2019 hat der Gemeinderat in Bammental folgende Entscheidungen getroffen:
Top 1. Einwohnerfragen und -anregungen
Top 2. Genehmigung des Protokolls vom 24. Januar 2019
-> Die Protokolle wurden ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung genehmigt.
Top 3. Information zur Sanierung der Industriestraße (K4160)
-> Bauamtsleiter Oliver Busch stellte den Sachstand und die nächsten Schritte zur Sanierung der K 4160
vor. Nach dem Bauabschnitt 1, der aktuell läuft, wird die Strecke zwischen Rewe-Kreisel und Brücke
über die Elsenz saniert. Zudem werden die weiteren Abschnitte ausgeschrieben. Die Realisierung
dieser Abschnitte wird dann in 2020 stattfinden.
Top 4. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Dezember 2018: Möglichkeiten und Chancen eines
Leerstandskatasters - Informationen
-> Herr Roth von der KE stellte Möglichkeiten zu Leerstandskatastern und zu Planungen für
Quartiersentwicklung vor.
Top 5. Antrag der Fraktion CDU/Bürgervereinigung vom 24. Januar 2019: Ausbau der Vorrichtungen zur Verbesserung der
Sicherheit im Schulzentrum
-> Einstimmig stimmte der Gemeinderat dafür, einen speziellen Fachplaner zu involvieren, der
Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit der Schulen in die Planungen für die laufenden
Sanierungen, Erweiterungen und Digitalisierungsmaßnahmen integriert. Darüber ist dem Gemeinderat
Bericht zu erstatten.
Top 6. Mitteilungen der Verwaltung
Top 7. Fragen und Anregungen der Gemeinderäte
Top 8. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner