Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 2019 - Beschlüsse

Am 24. Januar 2019 hat der Gemeinderat in Bammental folgende Entscheidungen getroffen:

Top 1.  Einwohnerfragen und -anregungen

Top 2.  Genehmigung des Protokolls vom 13.12.2018
            -> Die Protokolle wurden ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung genehmigt.

Top 3.  Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 der Gemeinde 
            Bammental und den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Gemeinde Bammental
            a) Sachvorträge durch Bürgermeister und Kämmerin
            b) Stellungnahmen der Fraktionen
            c) Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen und Anträge zum Entwurf
            d) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019
                -> Der Gemeinderat votierte einstimmig für den Haushalt
            e) Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Wasserversorgung der
                Gemeinde Bammental
                -> Bei zwei Enthaltungen stimmte der Gemeinderat dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes
                    Wasserversorgung zu.

Top 4.  Europawahl und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 - Wahl des Gemeindewahlausschusses
            - Wahlbezirke und Wahlzeit
            - Regelungen zur Plakatierung durch die Parteien
               -> Mit 1 Enthaltung wurde der Wahlvorstand gewählt. Den weiteren Vorlagen wurde ohne Enthaltung und ohne
                   Gegenstimmen zugestimmt.

Top 5.  Schulkindbetreuung an der Grundschule: Fortschreibung der Zusammenarbeit mit Päd-aktiv
            -> Der Gemeinderat stimmte bei einer Enthaltung dafür, 15 000 Euro als Zuschuss an Päd-Aktiv für das  
                Schuljahr  2019/20 aufzuwenden. Das genaue Gebührenmodell für das kommende Schuljahr soll nochmals
                 im Sozial- und Kindergartenausschuss beraten werden.

Top 6.  Einführung des Profilfachs IMP (Informatik, Mathematik, Physik) zum Schuljahr 2019/2020 am Adolf-
            Schmitthenner-Gymnasium Neckarbischofsheim im Rahmen der regionalen Schulentwicklung
            -> Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, keine Einwände gegen die Einrichtung des Faches IMP am Adolf-
                Schmitthenner-Gymnasium zu erheben.

Top 7.  Annahme von bis zum 31. Dezember 2018 eingegangenen Spenden
            -> Ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung genehmigte  der Gemeinderat die Annahme der eingegangenen
                Spenden.

Top 8.  Tagesordnung zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Im Hollmuth am 29.01.2019 in 
             Bammental
             -> Der Gemeinderat nahm die Vorlagen zur Kenntnis und gab den Vertretern keine Auflagen zur Abstimmung
                 bei der Verbandsversammlung.

Top 9.   Mitteilungen der Verwaltung

Top 10. Fragen und Anregungen der Gemeinderäte

Top 11. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner